Voratsdatenspeicherung vom Staat beschlossen
Kategorie: Privater Krams
30.11.2007 12:55:05 /
... / 
... ![[#lang]](/images/flags/DE.gif)
Schlimmer geht's immer und getreu dem Motto betreibt unsere derzeitige Regierung immer weiter die Abkehr von Demokratie und Freiheit. Es wird ja global schön vorgelebt wie sich die staatliche Gefahrenabwehr dank Anti-Terror Kampf und Co. nach innen gegen das eigene Volk wenden läßt.30.11.2007 12:55:05 /
... / ... Meiner Meinung nach ist das nicht der Anfang sondern ein entscheidender Schritt weg vom Rechtsstaat und hin zum Präventionsstaat ... natürlich sind Verbrechen und Vergehen immer schlimm und böse aber derjenige der frei von Schuld ist werfe den ersten Stein ;-)
Schon mal über rot gegangen? Schon mal ein Lied aus dem Internet geladen? Schon mal gelogen oder zu schnell gefahren?
Nein?
Glückwunsch! Du bist diese EINZIGE Ausnahme, die die Regel bestätigt!
Meiner Meinung nach ist die notwendige Überwachung und die ist auch immer eine Überwachung Unschuldiger ein größeres Verbrechen als alle (oder die weit größte Mehrzahl) der dadurch aufgeklärten (NICHT VERHINDERTEN) Staftaten. Denn wer böses tun will und weiss er wird überwacht, tut es so das die Überwachung ins Leere läuft!
Wenn jetzt einer kommt mit dem Argument es wird ja keinem was getan, der nichts verbrochen hat, dem darf ich von folgendem Fall berichten:
Dank europäischer Zusammenarbeit kann nun auch der das europäische Ausland erwischte Verkehrssünder über deutsche Ämter und Amtswege aufbringen und Bußgelder eintreiben. Nur schade, dass z.B. das holländische Kennzeichen keinen Trennstrich hat wie das Deutsche und in den entsprechenden Strafzetteln und Computern der Verkehrswacht dort ein solcher nicht vorgegeben ist ... erwischt also ein holländischer Verkehrsschützer einen Falschparker mit dem Kennzeichen KA-S 233 handelt es sich ganz klar um einen Karlsruher Wagen ... also notiert der in seinen Computer DEUTSCHLAND K A S 2 3 3 ... die Bußgeldstelle haut 50 EUR Buße zusammen und übergibt an die Deutschen Behörden den ersten logischen Treffer: K-AS 233 ... Köln liegt ja viel näher an Holland als Karlsruhe und sowieso gibt es mehr Köllner Autos als Karlsruher ... klingt alles soweit schlüssig ... nur bekommt jetzt irgend ein Köllner ein dickes Knöllchen obwohl er nie in Holland war und selbst wenn er das Gegenteil beweisen kann MUSS er erstmal zahlen und es steht nur der Rechtsweg offen - das bedeutet Holländischen Anwalt besorgen und gegen die Behörden da vorgehen und darauf spekulieren das die es in annehmbarer zeit begreifen das die nen Fehler gemacht haben. In einem realen Fall (kam im Fernsehen Monitor oder so ...) war das fälschlicherweise betroffene ältere Ehepaar aus dem Osten die wirklich noch nie in Holland waren und die mussten zahlen und haben erst Recht bekommen als das Fernsehteam beim holländischem Amt war - vorher wussten die sich gar nicht zu helfen und hatten auch nicht die Kenne und die Mittel sich einen Anwalt oder Rechtsberatung zu besorgen ... aber hatten den Zollbeamten vor der Tür stehen, der kassieren oder pfänden wollte!
Wer jetzt behauptet mit IP Adressen (v4 oder v6 ... ??? Proxy oder nicht?? Wohnheim, Internetcafe, Trojaner, WLAN oder wie heisst das noch???) kann das gar nicht passieren und es werden keine Unschuldigen niemals nicht betroffen dem sei gesagt:
BEWIRB DICH BEIM DARWIN AWARD
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!Allen, die noch denken können und handeln wollen kann ich nur empfehlen sich der Verfassungsbeschwerde anzuschliessen:
Verfassungsbeschwerde bei voratsdatenspeicherung.de
stop1984.com
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USER KOMMENTARE:
von : deathcore ( 30.11.2007 20:33:26 )
ja, aber die gibt genug zeit und hinweise wie die brüder alles so hinbeigen und schönreden dasses doch passt! das is ja das schlimme!
ja, aber die gibt genug zeit und hinweise wie die brüder alles so hinbeigen und schönreden dasses doch passt! das is ja das schlimme!
von : jul_e ( 30.11.2007 20:22:09 )
dafürs gibts ja dann die verfassungsbeschwerde gegen Gesetze :)
dafürs gibts ja dann die verfassungsbeschwerde gegen Gesetze :)
von : deathcore ( 30.11.2007 19:57:37 )
Ich bin nicht gespannt, ich hab eher Angst!
Ich bin nicht gespannt, ich hab eher Angst!
von : jul_e ( 30.11.2007 19:53:06 )
telekommunikationsgesetz- und strafprozessordnungsänderungen, kommen im januar 2008...
telekommunikationsgesetz- und strafprozessordnungsänderungen, kommen im januar 2008...
von : jul_e ( 30.11.2007 18:56:16 )
na sicher, 'ändern wir halt die verfassung' - nur geht das mal nicht eben so von heute auf morgen, weil drei leute das gern hätten.
ich bin jedenfalls mal auf das ergebnis der verfassungsbeschwerde und die änderungen im TKG gespannt...
na sicher, 'ändern wir halt die verfassung' - nur geht das mal nicht eben so von heute auf morgen, weil drei leute das gern hätten.
ich bin jedenfalls mal auf das ergebnis der verfassungsbeschwerde und die änderungen im TKG gespannt...
von : deathcore ( 30.11.2007 18:19:45 )
@extremehard: Eben! Es trifft mehr die Falschen als die die man sucht! Die die wirklich was vorhaben tun dies auch! Wenn alle Festplatten durchsucht werden macht mans halt wieder per Treffen oder stille Post. Deswegen glaube ich auch dasses in Wirklichkeit um was ganz anderes geht.
@extremehard: Eben! Es trifft mehr die Falschen als die die man sucht! Die die wirklich was vorhaben tun dies auch! Wenn alle Festplatten durchsucht werden macht mans halt wieder per Treffen oder stille Post. Deswegen glaube ich auch dasses in Wirklichkeit um was ganz anderes geht.
von : deathcore ( 30.11.2007 18:17:12 )
Ja, aber Jung und Schäuble lassen trotzdem nicht davon ab, auch im Vorfeld war klar dass es verfassungswidrig ist, es hat niemanden interessiert, stattdessen gilt für viele weiter die Devise: "Dann ändern wir halt die Verfassung!" - Was Macht aus Menschen machen kann.
Und ich halte es für pure Ignoranz sämtliche Grundrechte, die wir nicht ganz grundlos zum Spass haben, über den Haufen zu werfen, wegen eines Problems was keinesfalls eine neue Bedrohungslage ist, denken wir mal an Lockerbie, beispielsweise. Es werden Fragen aufgeworfen ohne Bezug zur Realität, genau wie im Urheberrecht oder in der Vorratsdatenspeicherung, im Ausländerrecht, in der Arbeitsmarktpolitik. Jemand der sich von derartiger Umsichtslosigkeit anstecken lässt ist dumm oder ignorant. Und nur weil es dann vll. eine andere Meinung ist ist sie damit nicht frei einer gewissen Wertigkeit. Ich finde die Meinung beispielweise dumm und ignorant, genau wie "Ich hab nichts zu verbergen!" dumm und ignorant ist.
Hinsichtlich der Flugzeugabschiessens: Es gibt Fragen mit denen sich eine Demokratie nicht befassen DARF. Dazu gehören eben solche Vorgänge. Es gibt die Möglichkeit möglicherweise betroffene Gebäude zu räumen, es gibt IMMER most-wanted-targets, wie z.B. Bahnhöfe bei Zugattentaten oder symbolhafte Hochhäuser in New York, oder das Pentagon, Döme, Synagogen. Bei AKWs wirds Eis dünn, allerdings würde in solchen Fälle die sogenannte "Civil-Target-Prevention" (so heisst der Schmarn glaub ich) greifen die von der Nasa vorgeschlagen wurde. Flugzeuge würden bei Anflug auf solch kritische Ziele die Steuerung übernehmen um es zu verfehlen und es bleibt die Möglichkeit danach wieder die Kontrolle zu übernehmen. Man geht sogar noch weiter und überlegt einen Autoflight zu einer Notlandestelle. Es gibt Möglichkeiten. Ignoriert man diese - ist man ein Ingorant und möglicherweise auch dumm, was für viele Stammtischmeinungen die passendste Beschreibung wäre.
Und so ist es auch mit Online-Durchsuchungen etc.. Es geht nicht ein ganzen Volk unter Verdacht zu stellen, und es gibt die Möglichkeit der Manipulation, die es zwar alleine auch jetzt schon gibt, allerdings liegen Beweislast etc. anders. Aber soweit denkt wieder keiner. Als würden die Brüder nicht sagen "Wenn wir was bei Dir finden - dann Beweis Du mal dass es von wem auf Deine Festplatte kam und nicht von Dir, schliesslich besteht der Verdacht!" während man heute im Verfahren Dir beweisen muss dass Du diese Datei selber beschafft hast. Schon heute implantieren Kriminelle trojanische Verbindungen und verbreiten oder empfangen verbotene Inhalte über die Computer fremder Menschen, so bleiben sie selber unerkannt und als Täter wird der missbrauchte Computer ermittelt. Warum sollten sie nicht auch Deinen PC nutzen, alle Spuren bei Dir lassen. Dein Gesicht will ich dann sehen wenn DU beweisen musst nichts damit zu tun zu haben. Nur mal so als Denkanstoss. So kann man auch unangenehme Politiker oder Journalisten loswerden. Was unterstellen, auf den PC schummeln, ganz überraschend erwischen - Tschüss. Nie war geheimdienstliche manipulation so einfach, ein Paradies, fast wie damals in der DDR.
Ignorant. Dumm.
Ja, aber Jung und Schäuble lassen trotzdem nicht davon ab, auch im Vorfeld war klar dass es verfassungswidrig ist, es hat niemanden interessiert, stattdessen gilt für viele weiter die Devise: "Dann ändern wir halt die Verfassung!" - Was Macht aus Menschen machen kann.
Und ich halte es für pure Ignoranz sämtliche Grundrechte, die wir nicht ganz grundlos zum Spass haben, über den Haufen zu werfen, wegen eines Problems was keinesfalls eine neue Bedrohungslage ist, denken wir mal an Lockerbie, beispielsweise. Es werden Fragen aufgeworfen ohne Bezug zur Realität, genau wie im Urheberrecht oder in der Vorratsdatenspeicherung, im Ausländerrecht, in der Arbeitsmarktpolitik. Jemand der sich von derartiger Umsichtslosigkeit anstecken lässt ist dumm oder ignorant. Und nur weil es dann vll. eine andere Meinung ist ist sie damit nicht frei einer gewissen Wertigkeit. Ich finde die Meinung beispielweise dumm und ignorant, genau wie "Ich hab nichts zu verbergen!" dumm und ignorant ist.
Hinsichtlich der Flugzeugabschiessens: Es gibt Fragen mit denen sich eine Demokratie nicht befassen DARF. Dazu gehören eben solche Vorgänge. Es gibt die Möglichkeit möglicherweise betroffene Gebäude zu räumen, es gibt IMMER most-wanted-targets, wie z.B. Bahnhöfe bei Zugattentaten oder symbolhafte Hochhäuser in New York, oder das Pentagon, Döme, Synagogen. Bei AKWs wirds Eis dünn, allerdings würde in solchen Fälle die sogenannte "Civil-Target-Prevention" (so heisst der Schmarn glaub ich) greifen die von der Nasa vorgeschlagen wurde. Flugzeuge würden bei Anflug auf solch kritische Ziele die Steuerung übernehmen um es zu verfehlen und es bleibt die Möglichkeit danach wieder die Kontrolle zu übernehmen. Man geht sogar noch weiter und überlegt einen Autoflight zu einer Notlandestelle. Es gibt Möglichkeiten. Ignoriert man diese - ist man ein Ingorant und möglicherweise auch dumm, was für viele Stammtischmeinungen die passendste Beschreibung wäre.
Und so ist es auch mit Online-Durchsuchungen etc.. Es geht nicht ein ganzen Volk unter Verdacht zu stellen, und es gibt die Möglichkeit der Manipulation, die es zwar alleine auch jetzt schon gibt, allerdings liegen Beweislast etc. anders. Aber soweit denkt wieder keiner. Als würden die Brüder nicht sagen "Wenn wir was bei Dir finden - dann Beweis Du mal dass es von wem auf Deine Festplatte kam und nicht von Dir, schliesslich besteht der Verdacht!" während man heute im Verfahren Dir beweisen muss dass Du diese Datei selber beschafft hast. Schon heute implantieren Kriminelle trojanische Verbindungen und verbreiten oder empfangen verbotene Inhalte über die Computer fremder Menschen, so bleiben sie selber unerkannt und als Täter wird der missbrauchte Computer ermittelt. Warum sollten sie nicht auch Deinen PC nutzen, alle Spuren bei Dir lassen. Dein Gesicht will ich dann sehen wenn DU beweisen musst nichts damit zu tun zu haben. Nur mal so als Denkanstoss. So kann man auch unangenehme Politiker oder Journalisten loswerden. Was unterstellen, auf den PC schummeln, ganz überraschend erwischen - Tschüss. Nie war geheimdienstliche manipulation so einfach, ein Paradies, fast wie damals in der DDR.
Ignorant. Dumm.
von : extremehard ( 30.11.2007 18:12:55 )
Gegen Schwerverbrecher und Terrosistrn nutzt das gar nichts,
die finden Mittel und Wege dass zu umgehen. Warum also??????
Gegen Schwerverbrecher und Terrosistrn nutzt das gar nichts,
die finden Mittel und Wege dass zu umgehen. Warum also??????
von : jul_e ( 30.11.2007 17:49:19 )
der entsprechende Paragraph im LuftSG wurde für verfassungswidrig erklärt und OB der Abschussbefehl dennoch gegeben wird, entscheidet sich wohl erst wenn die Situation wirklich da sein sollte... Übrigens gibt es auch dazu - wie bei vielen anderen Grundrechtsproblemen - eine herrschende Meinung und eine Mindermeinung, der man sich ebenfalls anschließen könnte; und das hat sicher nichts mit Ignoranz zu tun...
der entsprechende Paragraph im LuftSG wurde für verfassungswidrig erklärt und OB der Abschussbefehl dennoch gegeben wird, entscheidet sich wohl erst wenn die Situation wirklich da sein sollte... Übrigens gibt es auch dazu - wie bei vielen anderen Grundrechtsproblemen - eine herrschende Meinung und eine Mindermeinung, der man sich ebenfalls anschließen könnte; und das hat sicher nichts mit Ignoranz zu tun...
von : deathcore ( 30.11.2007 17:32:28 )
Wir sind doch eh alle nur Gefährdungsfälle und Kriminelle, ne einzige Bedrohung, und schaden durch unsere kriminelle Energie der armen armen Wirtschaft...
Wir sind doch eh alle nur Gefährdungsfälle und Kriminelle, ne einzige Bedrohung, und schaden durch unsere kriminelle Energie der armen armen Wirtschaft...
von : deathcore ( 30.11.2007 17:09:01 )
Das Volk is eh ein Problem! Will Infrastruktur, will Hilfen, bildet Gewerkschaften, wählt wie es will und ist mit nix zufrieden. Anders als die für die man antritt. Guck Dir den Bundespressball an. Eine einzige Harmonie, Friede, Freude, Eierkuchen, die sind sich da schon einig, die Brüder! Keiner will was, allen gehts prima, und die Probleme die man hat, die erzählt man nem guten Freund von der SPD/FDP/CDU - und dann geht das schon! Wer braucht das Volk denn noch? Produziert wird in China, und konsumiert wird im Export.
Eigentlich können wir gehen.
Das Volk is eh ein Problem! Will Infrastruktur, will Hilfen, bildet Gewerkschaften, wählt wie es will und ist mit nix zufrieden. Anders als die für die man antritt. Guck Dir den Bundespressball an. Eine einzige Harmonie, Friede, Freude, Eierkuchen, die sind sich da schon einig, die Brüder! Keiner will was, allen gehts prima, und die Probleme die man hat, die erzählt man nem guten Freund von der SPD/FDP/CDU - und dann geht das schon! Wer braucht das Volk denn noch? Produziert wird in China, und konsumiert wird im Export.
Eigentlich können wir gehen.
von : beatjunkie ( 30.11.2007 17:04:00 )
@deathcore
100% agree. Wenn man so mitbekommt, wie Gesetze entstehen und wer am Ende von ihnen profitiert sieht man, das Gesetze im Land nicht mehr zum Wohle des Volkes gemacht werden sondern um verschiedenste (meist wirtschaftliche) Interessen von Firmen, Interessenverbänden usw. zu befriedigen. Der Einzelen hat in diesem System nichts zu melden. Die 'Volksvertreter' sind weit weg vom Volk und geben einen Dreck auf den Auftrag, den sie mit ihrer Wahl in den Bundestag erhalten haben.
Parteidisziplin steht vor eigenen moralischen Bedenken. Hauptsache man behält seine Macht.
@deathcore
100% agree. Wenn man so mitbekommt, wie Gesetze entstehen und wer am Ende von ihnen profitiert sieht man, das Gesetze im Land nicht mehr zum Wohle des Volkes gemacht werden sondern um verschiedenste (meist wirtschaftliche) Interessen von Firmen, Interessenverbänden usw. zu befriedigen. Der Einzelen hat in diesem System nichts zu melden. Die 'Volksvertreter' sind weit weg vom Volk und geben einen Dreck auf den Auftrag, den sie mit ihrer Wahl in den Bundestag erhalten haben.
Parteidisziplin steht vor eigenen moralischen Bedenken. Hauptsache man behält seine Macht.
von : deathcore ( 30.11.2007 16:48:47 )
@beatjunkie: diese begründung kotzt mich eh an. "es kommt eh nicht durch, aber jetzt dagegen zu stimmen gefährdet die koalition!" rückratloses dreckspack - bestes indiz hier keine vollblutpolitiker zu haben sondern nur lobbyistenpack und machtjunkies.
@beatjunkie: diese begründung kotzt mich eh an. "es kommt eh nicht durch, aber jetzt dagegen zu stimmen gefährdet die koalition!" rückratloses dreckspack - bestes indiz hier keine vollblutpolitiker zu haben sondern nur lobbyistenpack und machtjunkies.
von : deathcore ( 30.11.2007 16:47:16 )
@stormchaser: danke für deine unterstützung. schade dass viele mit überzeichnung und satire nichts anfangen können. dabei ist schäubles abschussplan doch durch die medien gegangen, flugzeuge notfalls abschiessen zu wollen um einen anschlag mithilfs des flugzeugs, vermutlicherweise, sicherheitshalber. wer sitzt im flugzeug? das volk! wer soll geschützt werden? das volk.
mein spruch passt absolut, und ist alles andere als dürftig.
und das volk zu geisseln und zu drücken, zu kriminalisieren, und dies mit sicherheit und besser geschützten rechten zu begründen - wer das noch gut heisst oder verteidigt ist schlecht informiert oder ein furchtbarer ignorant. erst verknacken, dann prüfen ob nicht vll. doch unschuldig. und bloss nie falsch liegen, irgendwas findet sich immer und gegen jeden, einfach mal in die unterlagen schauen, denn der verknackte hat ja bald zu beweisen dass er sich nix hat zu schulden kommen lassen. da werden einige unter die räder kommen die sich nie wirklich daneben verhalten haben.
@stormchaser: danke für deine unterstützung. schade dass viele mit überzeichnung und satire nichts anfangen können. dabei ist schäubles abschussplan doch durch die medien gegangen, flugzeuge notfalls abschiessen zu wollen um einen anschlag mithilfs des flugzeugs, vermutlicherweise, sicherheitshalber. wer sitzt im flugzeug? das volk! wer soll geschützt werden? das volk.
mein spruch passt absolut, und ist alles andere als dürftig.
und das volk zu geisseln und zu drücken, zu kriminalisieren, und dies mit sicherheit und besser geschützten rechten zu begründen - wer das noch gut heisst oder verteidigt ist schlecht informiert oder ein furchtbarer ignorant. erst verknacken, dann prüfen ob nicht vll. doch unschuldig. und bloss nie falsch liegen, irgendwas findet sich immer und gegen jeden, einfach mal in die unterlagen schauen, denn der verknackte hat ja bald zu beweisen dass er sich nix hat zu schulden kommen lassen. da werden einige unter die räder kommen die sich nie wirklich daneben verhalten haben.
von : beatjunkie ( 30.11.2007 16:28:19 )
Es stimmt doch sehr bedenklich, das da im Bundestag und Bundesrat Dinge abgesegnet werden, von denen abzusehen ist, das sie verfassungswidrig sind. Es wird einem erzählt, das 'nur' eine EU Verordnung umgesetzt wird. Das die Vorgabe aus Brüssel noch verschärft wird und zudem gegen diese Verordnung noch ein Verfahren am Europäischen Gerichtshof anhängig ist wird dabei gerne übersehen. Auch die Meinung von Experten, wie ehemaligen Verfassungsrichtern (die es ja wissen sollten), Professoren, Staatsrechtlern usw. die sagen, dass das nun beschlossene Gesetz vor dem Verfassungsgericht wohl keinen Bestand haben wird scheint den Abgeordneten egal zu sein. Wenn ich dann auch noch lesen muss, das einzelne Abgeordnete, dem Gesetz eher negativ gegenüberstehn aber trotzdem dafür gestimmt haben weil sie der Meinugn sind, das es vor dem Verfassungsgericht gekippt wird, dann frage ich mich, was diese Menschen im Bundestag überhaupt zu suchen haben. Sie sind gewählt worden um dem Volk zu dienen und das im Rahmen der Grundgesetzes. Was ist das für ein Verständnis, wenn man für etwas stimmt, von dem man meint das es nicht grundgesetzkonform ist?
Es scheint eine gruppe zu geben (schäuble etc.) die auf Teufel komm raus Fakten schaffen wollen und erst im nachhinein die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen. Was ist das für ein Vorbild? Wieso sollen Bürger das Gesetz achten, wenn diejenigen, die diese Gesetze machen und zu achten haben auf sie zu scheißen scheinen? Man wird für jeden kleinen Mist belangt, bestraft und angeklagt aber die Oberen dürfen sich anscheinend sogar über das Grundgesetz hinwegsetzen. Hallo? Wo sind wir hier? Vielleicht hat ja Herr Köhler genug Eier in der Hose und unterschreibt das Gesetz nicht. Das Recht hat er soweit ich weiß als Präsident doch.
Alles im Namen der sicherheit. Wenn die Sicherheit so aussieht, das ich erst einmal Verdächtiger bin und dann ers Bürger, dann scheiße ich auf Sicherheit. Ist alles echt zum kotzen und da ich hier im Land nicht wählen darf kann ich aktiv leider nichts daran ändern. Es macht mir aber trotzdem Angst da ich ja hier lebe.
Es stimmt doch sehr bedenklich, das da im Bundestag und Bundesrat Dinge abgesegnet werden, von denen abzusehen ist, das sie verfassungswidrig sind. Es wird einem erzählt, das 'nur' eine EU Verordnung umgesetzt wird. Das die Vorgabe aus Brüssel noch verschärft wird und zudem gegen diese Verordnung noch ein Verfahren am Europäischen Gerichtshof anhängig ist wird dabei gerne übersehen. Auch die Meinung von Experten, wie ehemaligen Verfassungsrichtern (die es ja wissen sollten), Professoren, Staatsrechtlern usw. die sagen, dass das nun beschlossene Gesetz vor dem Verfassungsgericht wohl keinen Bestand haben wird scheint den Abgeordneten egal zu sein. Wenn ich dann auch noch lesen muss, das einzelne Abgeordnete, dem Gesetz eher negativ gegenüberstehn aber trotzdem dafür gestimmt haben weil sie der Meinugn sind, das es vor dem Verfassungsgericht gekippt wird, dann frage ich mich, was diese Menschen im Bundestag überhaupt zu suchen haben. Sie sind gewählt worden um dem Volk zu dienen und das im Rahmen der Grundgesetzes. Was ist das für ein Verständnis, wenn man für etwas stimmt, von dem man meint das es nicht grundgesetzkonform ist?
Es scheint eine gruppe zu geben (schäuble etc.) die auf Teufel komm raus Fakten schaffen wollen und erst im nachhinein die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen. Was ist das für ein Vorbild? Wieso sollen Bürger das Gesetz achten, wenn diejenigen, die diese Gesetze machen und zu achten haben auf sie zu scheißen scheinen? Man wird für jeden kleinen Mist belangt, bestraft und angeklagt aber die Oberen dürfen sich anscheinend sogar über das Grundgesetz hinwegsetzen. Hallo? Wo sind wir hier? Vielleicht hat ja Herr Köhler genug Eier in der Hose und unterschreibt das Gesetz nicht. Das Recht hat er soweit ich weiß als Präsident doch.
Alles im Namen der sicherheit. Wenn die Sicherheit so aussieht, das ich erst einmal Verdächtiger bin und dann ers Bürger, dann scheiße ich auf Sicherheit. Ist alles echt zum kotzen und da ich hier im Land nicht wählen darf kann ich aktiv leider nichts daran ändern. Es macht mir aber trotzdem Angst da ich ja hier lebe.
von : User nicht mehr registriert ( 30.11.2007 16:26:31 )
jule, dein 2. Absatz:
Bitt'sche mach dich sprachlich nicht laecherlich....
Ueberzeichnende Ironie (und Diktatoren gehen uebrigens genau so vor, auch hier schon mal vor 70 Jahren) um auf einen Missstand hibzuweisen (Aufgabe der Buergerrechte fuer fragwuerdige Ziele, ua. der erste Schritt genau in die Richtung, die die Ironie wahr werden laeszt)...
jule, dein 2. Absatz:
Bitt'sche mach dich sprachlich nicht laecherlich....
Ueberzeichnende Ironie (und Diktatoren gehen uebrigens genau so vor, auch hier schon mal vor 70 Jahren) um auf einen Missstand hibzuweisen (Aufgabe der Buergerrechte fuer fragwuerdige Ziele, ua. der erste Schritt genau in die Richtung, die die Ironie wahr werden laeszt)...
von : jul_e ( 30.11.2007 16:08:51 )
wie naiv, dass einige immernoch glauben, solche eingriffe würden nur mit ermächtigungsgrundlage geschehen...
"Wir retten und beschützen Euch, auch wenn wir Euch dafür notfalls noch erschiessen müssen!" - wer wird in deutschland von staatswegen erschossen, der nichts getan hat? falls das bildlich gesprochen war, dann wars ziemlich dürftig...
wie naiv, dass einige immernoch glauben, solche eingriffe würden nur mit ermächtigungsgrundlage geschehen...
"Wir retten und beschützen Euch, auch wenn wir Euch dafür notfalls noch erschiessen müssen!" - wer wird in deutschland von staatswegen erschossen, der nichts getan hat? falls das bildlich gesprochen war, dann wars ziemlich dürftig...
von : Pussydeluxe_69 ( 30.11.2007 15:38:20 )
Am besten machst einfach garnix. Und selbst dann wirst noch fürs Nixtun bestraft..
Am besten machst einfach garnix. Und selbst dann wirst noch fürs Nixtun bestraft..
von : maddox ( 30.11.2007 14:44:40 )
verkommener Drecksstatt !!
verkommener Drecksstatt !!
von : deathcore ( 30.11.2007 14:18:39 )
Neulicher wurde ein Raubkopiererring hochgenommen. Die Verdächtigen standen in engem Kontakt und agierten deutschlandweit. Der Vorwurf: Illegaler Handel mit und Verbreitung urheberrechtlichen geschützten Materials in grösserem Umfang (meint wohl: nicht "haushaltsüblich"). Man hat es mit einem Ring zu tun, es sprechen Hinweise dafür, z.B. haben alle die Musiktauschbörse "Soulseek" benutzt und Files bei irgendeiner Filesharingseite runtergeladen.
Ja sowas reicht heutzutage um aus sich wildfremden Menschen eine kriminelle Vereinigung hoher krimineller Energie zu machen! Man muss sich nur was zusammenreimen und schon passts. Die Tatsache dass auf beschlagnahmten Rechnern oftmals mehr als 100GB Festplattenspeicher vorhanden sind spricht dafür.
Sowas liesst man auf gulli.com ständig, immer wieder werden aus allenfalls Kleindelikten grosse Gefährungen der inneren Sicherheit, aus MP3-Ladern werden kriminelle gewerbeähnliche Ringe. Während der Ermittlungen zieht man dann ab was man als Vorwurf nicht halten kann.
Unschuldige Familienväter aus Bayern äussern sich abfällig über den Papst, deren Haus wird gestürmt, Kinder sehen das alles, die Frau wird verhört, der Mann abgeführt. Könnte ja nen Anschlag planen! Wirklich passiert. Wir bekommen die volle Breitseite, und ich hasse mehr und mehr diese selbstgerechten Fressen die dem auch noch Zuspruch geben, blind die extreme Gefährdung glauben und behaupten "Mich kanns nicht treffen, hab nichts zu verbergen!" - denen sollte man beim ersten Parkverstoss die Rübe abschlagen, wegen ekelhafter Dummheit und Überheblichkeit.
Die Kennzeichen-Sache is sowieso schon ein Kracher, und dass man sich nicht dagegen wehren kann noch mehr. Dass man auch Deinen Rechner einkassiert weil Deine IP-Adresse auf einem Server auftaucht auf dem neben 1000 Foren und Plattformen auch 2-3 Kinderpornoseiten waren und aus Dir einen Kinderschänder macht, bloss weil der fernöstliche Server (deswegen kostenlos, anders als in Deutschland wo selbst mit Werbung noch Kosten erhoben werden) nicht differenziert welche IP-Adresse auf welcher Subdomain gesurft hat - das hat ein französischer KFZ-Schrauber erfahren müssen der eigentlich nur nach Reparaturanleitungen für einen Kia gesucht hat. Ermittelt von deutschen Behörden, deren Zielsicherheit allerdings nicht für ne Sekunde von den Franzmännern angezweifelt wurde sondern direkt in ne Verhaftung vor allen Leuten im Dorf umgemünzt wurde.
Kann aber immer keinen unschuldigen Treffen. "Alles Verbrecher ausser ich, bei der Steuer mogeln is ja nicht schlimm!"
Die Strafen werden immer höher, die Bedrohungen immer höher (Falschparker töten Menschen weil die Feuerwehr auf der 4-spurigen Strasse nicht durchkam weil EINER in zweiter Reihe parkte, der Verkehr war so dicht dass man nicht links rüberkam, jaja. Einer von den Grünen tritt vor die Abgeordneten des Bundestages und bringt das als Beispiel hervor warum man solche Vergehen höher betiteln soll) - das wird zu parteiübergreifender Retterpolitik.
Wir retten und beschützen Euch, auch wenn wir Euch dafür notfalls noch erschiessen müssen!
Vll. will man sich nur selber schützen weil man, durchsetzt von Lobbyisten, den Staat noch so richtig demontieren will. Wär doch blöd wenn das Volk nachher noch was dagegen unternimmt!!!
Neulicher wurde ein Raubkopiererring hochgenommen. Die Verdächtigen standen in engem Kontakt und agierten deutschlandweit. Der Vorwurf: Illegaler Handel mit und Verbreitung urheberrechtlichen geschützten Materials in grösserem Umfang (meint wohl: nicht "haushaltsüblich"). Man hat es mit einem Ring zu tun, es sprechen Hinweise dafür, z.B. haben alle die Musiktauschbörse "Soulseek" benutzt und Files bei irgendeiner Filesharingseite runtergeladen.
Ja sowas reicht heutzutage um aus sich wildfremden Menschen eine kriminelle Vereinigung hoher krimineller Energie zu machen! Man muss sich nur was zusammenreimen und schon passts. Die Tatsache dass auf beschlagnahmten Rechnern oftmals mehr als 100GB Festplattenspeicher vorhanden sind spricht dafür.
Sowas liesst man auf gulli.com ständig, immer wieder werden aus allenfalls Kleindelikten grosse Gefährungen der inneren Sicherheit, aus MP3-Ladern werden kriminelle gewerbeähnliche Ringe. Während der Ermittlungen zieht man dann ab was man als Vorwurf nicht halten kann.
Unschuldige Familienväter aus Bayern äussern sich abfällig über den Papst, deren Haus wird gestürmt, Kinder sehen das alles, die Frau wird verhört, der Mann abgeführt. Könnte ja nen Anschlag planen! Wirklich passiert. Wir bekommen die volle Breitseite, und ich hasse mehr und mehr diese selbstgerechten Fressen die dem auch noch Zuspruch geben, blind die extreme Gefährdung glauben und behaupten "Mich kanns nicht treffen, hab nichts zu verbergen!" - denen sollte man beim ersten Parkverstoss die Rübe abschlagen, wegen ekelhafter Dummheit und Überheblichkeit.
Die Kennzeichen-Sache is sowieso schon ein Kracher, und dass man sich nicht dagegen wehren kann noch mehr. Dass man auch Deinen Rechner einkassiert weil Deine IP-Adresse auf einem Server auftaucht auf dem neben 1000 Foren und Plattformen auch 2-3 Kinderpornoseiten waren und aus Dir einen Kinderschänder macht, bloss weil der fernöstliche Server (deswegen kostenlos, anders als in Deutschland wo selbst mit Werbung noch Kosten erhoben werden) nicht differenziert welche IP-Adresse auf welcher Subdomain gesurft hat - das hat ein französischer KFZ-Schrauber erfahren müssen der eigentlich nur nach Reparaturanleitungen für einen Kia gesucht hat. Ermittelt von deutschen Behörden, deren Zielsicherheit allerdings nicht für ne Sekunde von den Franzmännern angezweifelt wurde sondern direkt in ne Verhaftung vor allen Leuten im Dorf umgemünzt wurde.
Kann aber immer keinen unschuldigen Treffen. "Alles Verbrecher ausser ich, bei der Steuer mogeln is ja nicht schlimm!"
Die Strafen werden immer höher, die Bedrohungen immer höher (Falschparker töten Menschen weil die Feuerwehr auf der 4-spurigen Strasse nicht durchkam weil EINER in zweiter Reihe parkte, der Verkehr war so dicht dass man nicht links rüberkam, jaja. Einer von den Grünen tritt vor die Abgeordneten des Bundestages und bringt das als Beispiel hervor warum man solche Vergehen höher betiteln soll) - das wird zu parteiübergreifender Retterpolitik.
Wir retten und beschützen Euch, auch wenn wir Euch dafür notfalls noch erschiessen müssen!
Vll. will man sich nur selber schützen weil man, durchsetzt von Lobbyisten, den Staat noch so richtig demontieren will. Wär doch blöd wenn das Volk nachher noch was dagegen unternimmt!!!
von : User nicht mehr registriert ( 30.11.2007 13:25:39 )
Och, noch gar nicht zu sprechen von Missbrauch der Daten, bzw. bewusster Falschanschuldigugn weil man halt mal gerade schnell einen Taeter braucht.
passiert nun hie udn da - je mehr solche technischen moeglichkeiten vverfuegbar sind, desto leichter koennen beweise untergeschoben / gefaelscht werden...
http://wien.orf.at/stories/237865/
Und kennt ihr den Film, nach eienr wahren Begebenheit gedreht, "Im Namen des Vaters"
http://de.wikipedia.org/wiki/Im_Namen_des_Vaters_%28Film%29
udn dann besteht ja noch die Moeglichkeit des privaten Agierens, herr xy, bei der Polizei ist eifersuechtig auf Herrn abc.... (ajja in "True Lies" sieht das so witzig aus, in der Realitaet machts dann wengier Spasz), oder hegt Groll oder was weiss ich...
Och, noch gar nicht zu sprechen von Missbrauch der Daten, bzw. bewusster Falschanschuldigugn weil man halt mal gerade schnell einen Taeter braucht.
passiert nun hie udn da - je mehr solche technischen moeglichkeiten vverfuegbar sind, desto leichter koennen beweise untergeschoben / gefaelscht werden...
http://wien.orf.at/stories/237865/
Und kennt ihr den Film, nach eienr wahren Begebenheit gedreht, "Im Namen des Vaters"
http://de.wikipedia.org/wiki/Im_Namen_des_Vaters_%28Film%29
udn dann besteht ja noch die Moeglichkeit des privaten Agierens, herr xy, bei der Polizei ist eifersuechtig auf Herrn abc.... (ajja in "True Lies" sieht das so witzig aus, in der Realitaet machts dann wengier Spasz), oder hegt Groll oder was weiss ich...
von : kiepen ( 30.11.2007 13:08:46 )
Jo, und wir halten genüsslich den Arsch hin.
Jo, und wir halten genüsslich den Arsch hin.
von : melanom ( 30.11.2007 13:05:32 )
um die wortwahl meinem unmut anzupassen :
sie ficken uns wann und wo sie wollen.
um die wortwahl meinem unmut anzupassen :
sie ficken uns wann und wo sie wollen.
